POLARIS

Annahmeverzug

Der Arbeitgeber nimmt die angebotene Arbeit nicht an — dann muss er trotzdem zahlen. Im Dienstplanbetrieb gilt: Wer nicht eingeteilt wird, hat die Arbeit schon angeboten.

Normalerweise gibt es Lohn nur für geleistete Arbeit. Der Annahmeverzug ist die Ausnahme: Bietet die Person ihre Arbeit an und der Arbeitgeber nimmt sie nicht an, bleibt der Anspruch auf Vergütung bestehen. Nacharbeit kann der Arbeitgeber nicht verlangen.

Wo Arbeit nur nach Dienstplan geleistet werden kann, muss der Arbeitgeber die Person einteilen — das ist seine Mitwirkungshandlung. Unterlässt er sie, braucht die Person die Arbeit nicht einmal ausdrücklich anzubieten. Eine Teilzeitkraft mit 30 Wochenstunden, die im Plan nur mit 20 Stunden steht, hat deshalb Anspruch auf die vollen 30 Stunden. Das Betriebsrisiko — zu wenig Aufträge, Bewohner, Gäste — trägt der Betrieb.

Was die Person in der freien Zeit anderswo verdient oder böswillig zu verdienen unterlässt, wird angerechnet. Ein Beispiel aus dem Sicherheitsdienst: Nach einer unwirksamen Kündigung wird ein Mitarbeiter zwei Monate nicht eingesetzt. Er bekommt den Lohn für diese Monate — abzüglich dessen, was er in der Zeit bei einem anderen Dienst verdient hat.

Woher das kommt

  • § 615 Bürgerliches Gesetzbuch — Vergütung ohne Nachleistungspflicht; Anrechnung anderweitigen Verdienstes; Betriebsrisiko
  • § 293 bis § 296 Bürgerliches Gesetzbuch — Annahmeverzug, tatsächliches und wörtliches Angebot; Angebot entbehrlich, wenn eine Mitwirkungshandlung des Gläubigers wie die Einteilung fehlt
  • § 12 Abs. 1 Teilzeit- und Befristungsgesetz — bei Arbeit auf Abruf gelten ohne Vereinbarung 20 Wochenstunden als vereinbart

In POLARIS

POLARIS stellt je Person das Soll aus dem Vertrag den geplanten Stunden gegenüber; wer im Monat deutlich unter dem Soll eingeteilt ist, fällt im Stundenkonto sofort auf.

Stand: 22.09.2026. Sorgfältig geprüft, aber keine Rechtsberatung.