Das Arbeitszeitgesetz im Dienstplan: alle Regeln auf einen Blick
Wer einen Dienstplan schreibt, muss das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) einhalten – jeden Tag, für jede Person. Hier stehen alle Regeln der Reihe nach, mit Paragraph und Absatz, damit Sie jede nachlesen können.
Für wen das Gesetz gilt – und für wen nicht
Das Arbeitszeitgesetz schützt die Gesundheit der Beschäftigten und die Sonn- und Feiertage als Tage der Ruhe (§ 1 Arbeitszeitgesetz). Es gilt für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: Vollzeit, Teilzeit, Minijob, befristet, Auszubildende (§ 2 Absatz 2).
Ausgenommen sind leitende Angestellte sowie Chefärztinnen und Chefärzte (§ 18 Absatz 1 Nummer 1) – eine Stationsleitung ist das in aller Regel nicht.
Für Jugendliche unter 18 gilt statt des Arbeitszeitgesetzes das strengere Jugendarbeitsschutzgesetz (§ 18 Absatz 2): höchstens 8 Stunden am Tag und 40 in der Woche (§ 8 Absatz 1 Jugendarbeitsschutzgesetz), 30 Minuten Pause ab mehr als 4,5 Stunden und 60 ab mehr als 6 (§ 11), 12 Stunden Freizeit nach dem Arbeitstag (§ 13), Arbeit nur zwischen 6 und 20 Uhr (§ 14), Fünf-Tage-Woche (§ 15), zwei freie Sonntage im Monat (§ 17).
Für Schwangere und Stillende kommt das Mutterschutzgesetz hinzu: höchstens 8,5 Stunden am Tag und 90 Stunden in zwei Wochen (§ 4 Absatz 1 Mutterschutzgesetz), 11 Stunden Ruhezeit ohne jede Verkürzung (§ 4 Absatz 2), keine Arbeit zwischen 20 und 6 Uhr (§ 5 Absatz 1) und Sonntagsarbeit nur mit ausdrücklichem Einverständnis der Frau (§ 6 Absatz 1).
Höchstens 8 Stunden am Tag – 10 nur mit Ausgleich
Die Arbeitszeit an einem Werktag darf 8 Stunden nicht überschreiten (§ 3 Satz 1 Arbeitszeitgesetz). Bis zu 10 Stunden sind erlaubt, wenn innerhalb von 6 Kalendermonaten oder 24 Wochen im Durchschnitt 8 Stunden am Werktag nicht überschritten werden (§ 3 Satz 2). Arbeitszeit ist die Zeit von Beginn bis Ende der Arbeit ohne die Pausen (§ 2 Absatz 1). Ein Dienst von 6:00 bis 16:30 Uhr mit 30 Minuten Pause hat 10 Stunden Arbeitszeit – die Grenze ist erreicht.
Werktage sind Montag bis Samstag: sechs mal 8 Stunden ergeben 48 Stunden in der Woche. In einer einzelnen Woche sind bis zu 60 Stunden möglich, im Durchschnitt höchstens 48. Urlaub und Krankheit gleichen nichts aus. Arbeitszeiten bei mehreren Arbeitgebern werden zusammengerechnet (§ 2 Absatz 1).
Pausen und Ruhezeit
Wer mehr als 6 Stunden arbeitet, braucht mindestens 30 Minuten Pause, bei mehr als 9 Stunden 45 Minuten (§ 4 Satz 1 Arbeitszeitgesetz). Sie muss im Voraus feststehen; Abschnitte von mindestens 15 Minuten sind erlaubt (§ 4 Satz 2). Länger als 6 Stunden am Stück darf niemand ohne Pause arbeiten (§ 4 Satz 3). Die Pause ist keine Arbeitszeit; wer erreichbar bleiben und eingreifen muss, hat keine Pause.
Nach dem Ende der täglichen Arbeitszeit folgen mindestens 11 Stunden ohne Unterbrechung (§ 5 Absatz 1). Ein Spätdienst bis 22 Uhr und ein Frühdienst ab 6 Uhr passen deshalb nicht hintereinander – dazwischen liegen nur 8 Stunden.
In Pflege, Krankenhaus, Gastronomie, Verkehr, Rundfunk, Landwirtschaft und Tierhaltung darf die Ruhezeit um bis zu eine Stunde kürzer sein, wenn jede Verkürzung innerhalb eines Kalendermonats oder von vier Wochen durch eine andere Ruhezeit von mindestens 12 Stunden ausgeglichen wird (§ 5 Absatz 2). Die Einzelheiten stehen in den Ratgebern zur Pausenregelung und zur Ruhezeit.
Nachtarbeit: eigene Grenzen, eigene Rechte
Nachtzeit ist die Zeit von 23 bis 6 Uhr, in Bäckereien und Konditoreien von 22 bis 5 Uhr (§ 2 Absatz 3 Arbeitszeitgesetz). Nachtarbeit ist jede Arbeit, die mehr als 2 Stunden der Nachtzeit umfasst (§ 2 Absatz 4). Ein Spätdienst bis 23:30 Uhr ist also keine Nachtarbeit, ein Dienst bis 1:30 Uhr schon.
Wer normalerweise in Wechselschicht nachts arbeitet oder an mindestens 48 Tagen im Jahr Nachtarbeit leistet, ist Nachtarbeitnehmer (§ 2 Absatz 5). Für ihn gilt ein kürzerer Ausgleichszeitraum: 8 Stunden am Werktag, bis zu 10 nur mit Ausgleich innerhalb eines Kalendermonats oder von vier Wochen (§ 6 Absatz 2). Er hat Anspruch auf arbeitsmedizinische Untersuchung (§ 6 Absatz 3) und, wenn kein Tarifvertrag es regelt, auf bezahlte freie Tage oder einen Zuschlag (§ 6 Absatz 5).
Sonn- und Feiertage: 15 freie Sonntage und der Ersatzruhetag
An Sonn- und Feiertagen darf von 0 bis 24 Uhr nicht gearbeitet werden (§ 9 Absatz 1 Arbeitszeitgesetz). Für Pflege, Krankenhaus, Gastronomie, Rettungsdienst, Verkehr, Versorgung, Bewachung und weitere Bereiche gibt es Ausnahmen (§ 10 Absatz 1) – nur für Arbeiten, die nicht an Werktagen erledigt werden können.
Auch dann müssen mindestens 15 Sonntage im Jahr frei bleiben (§ 11 Absatz 1). Wer an einem Sonntag arbeitet, bekommt innerhalb von zwei Wochen einen Ersatzruhetag; nach einem Feiertag an einem Werktag sind es acht Wochen (§ 11 Absatz 3). Der Ersatzruhetag ist ein Werktag ohne Arbeit und soll direkt an die Ruhezeit von 11 Stunden anschließen (§ 11 Absatz 4).
Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Notfall
Viele Grenzen des Gesetzes lassen sich durch Tarifvertrag verschieben (§ 7 Arbeitszeitgesetz): längere Dienste bei regelmäßigem Bereitschaftsdienst (§ 7 Absatz 1 Nummer 1), ein anderer Ausgleichszeitraum, eine um bis zu zwei Stunden kürzere Ruhezeit (§ 7 Absatz 1 Nummer 3). Eine Betriebsvereinbarung darf das nur, wenn der Tarifvertrag es ihr erlaubt; ein Arbeitsvertrag allein kann keine Grenze aufheben. Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen können also von allem abweichen, was hier steht – prüfen Sie, was für Ihr Haus gilt. Ohne solche Regelung gilt das Gesetz.
In Notfällen, die unabhängig vom Willen des Betriebs eintreten und nicht anders zu lösen sind, darf vorübergehend abgewichen werden (§ 14 Absatz 1). Eine Krankmeldung ist in der Regel kein solcher Fall – Ausfälle sind vorhersehbar. Auch im Notfall gilt der Durchschnitt von 48 Stunden in der Woche (§ 14 Absatz 3).
Aufzeichnen, aushängen – und was bei Verstößen droht
Jede Arbeitszeit über 8 Stunden am Werktag und jede Arbeit an Sonn- und Feiertagen muss aufgezeichnet und mindestens zwei Jahre aufbewahrt werden (§ 16 Absatz 2 Arbeitszeitgesetz). Zudem müssen Beginn und Ende der Arbeitszeit insgesamt erfasst werden (§ 3 Absatz 2 Nummer 1 Arbeitsschutzgesetz; BAG 13.09.2022, 1 ABR 22/21). Das Gesetz und die geltenden Tarifverträge müssen im Betrieb ausliegen oder aushängen (§ 16 Absatz 1).
Verstöße gegen Höchstarbeitszeit, Pausen, Ruhezeit, Nachtarbeit oder Sonntagsruhe sind Ordnungswidrigkeiten mit Bußgeld bis 30.000 Euro (§ 22 Absatz 1 und 2). Wer vorsätzlich die Gesundheit einer Person gefährdet oder Verstöße beharrlich wiederholt, macht sich strafbar: Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe (§ 23 Absatz 1). Verantwortlich ist der Arbeitgeber. Die Aufsichtsbehörde des Landes darf den Betrieb betreten und die Aufzeichnungen einsehen (§ 17).
Prüfliste für den Dienstplan
Bevor Sie einen Plan freigeben, gehen Sie diese Punkte je Person durch:
- Kein Dienst über 10 Stunden Arbeitszeit, im Durchschnitt von 24 Wochen höchstens 8 (§ 3).
- Pause von 30 Minuten ab mehr als 6 Stunden, 45 Minuten ab mehr als 9, Beginn spätestens nach 6 Stunden (§ 4).
- Mindestens 11 Stunden zwischen zwei Diensten – besonders beim Wechsel von Spät auf Früh (§ 5).
- Nachtdienste im Kalendermonat im Durchschnitt höchstens 8 Stunden je Werktag (§ 6).
- Höchstens 37 Arbeitssonntage im Jahr, je Sonntag ein freier Werktag binnen zwei Wochen, je Feiertag binnen acht Wochen (§ 11).
- Jugendliche und Schwangere nach ihren eigenen Grenzen geplant, Nebentätigkeiten mitgerechnet.
- Stunden über 8 und Sonntagsarbeit aufgezeichnet, Gesetz und Tarifvertrag ausgehängt (§ 16).
So hilft POLARIS
POLARIS prüft jeden Dienst beim Eintragen gegen diese Regeln: Höchstarbeitszeit, Pause, Ruhezeit, Nachtarbeit, Sonntage und Ersatzruhetag. Passt etwas nicht, sagt der Plan es sofort und nennt den Paragraphen. Für Jugendliche gelten die Werte des Jugendarbeitsschutzgesetzes automatisch, sobald das Geburtsdatum in der Akte steht, für Schwangere die des Mutterschutzgesetzes.
Das Stundenkonto zeigt Soll und Ist je Monat, der Ausgleichsbericht den Durchschnitt über 24 Wochen. Die Ist-Zeiten kommen aus Stempeluhr und App. Für die Aufsichtsbehörde liegt der Nachweis nach § 16 Absatz 2 als Bericht bereit. POLARIS kostet 7,90 Euro je Mitarbeiter im Monat.