Minusstunden im Arbeitszeitkonto: Wann der Arbeitgeber sie verrechnen darf
Ein Minus auf dem Stundenkonto entsteht schnell – und oft zu Unrecht. Hier steht, wann Minusstunden erlaubt sind, wann nicht, und wie Sie am Monatsende richtig rechnen.
Was Minusstunden sind
Ein Stundenkonto vergleicht zwei Zahlen. Das Soll ist die Zeit, die der Vertrag verlangt. Das Ist ist die Zeit, die tatsächlich gearbeitet oder gutgeschrieben wurde. Liegt das Ist unter dem Soll, zeigt das Konto ein Minus.
Beispiel: Der Vertrag nennt 39 Stunden je Woche bei fünf Arbeitstagen. Das sind 7 Stunden und 48 Minuten je Tag, geschrieben 7:48. Ein Monat mit 21 Arbeitstagen hat ein Soll von 21 × 7:48 = 163:48 Stunden. Wer in diesem Monat nur 156 Stunden auf dem Konto hat, steht rechnerisch bei −7:48.
Ob dieses Minus der Person angelastet werden darf, ist eine andere Frage. Sie hängt davon ab, warum die Stunden fehlen.
Die Grundregel: Wer arbeiten kann, bekommt Lohn
Der Arbeitgeber muss die Arbeit zuweisen. Teilt er jemanden nicht ein, obwohl die Person bereit und in der Lage ist zu arbeiten, kommt er in Annahmeverzug. Dann bekommt die Person den vereinbarten Lohn, ohne die Zeit nachholen zu müssen (§ 615 Satz 1 Bürgerliches Gesetzbuch, kurz BGB).
Das gilt auch, wenn die Arbeit aus Gründen des Betriebs wegfällt: wenige Bewohner, ein Wasserschaden, ein geschlossener Bereich. Dieses Risiko trägt der Arbeitgeber (§ 615 Satz 3 BGB).
Beispiel: Die Leitung streicht einer Pflegehelferin zwei Dienste, weil die Belegung niedrig ist. Die Helferin hätte gearbeitet. Ohne besondere Vereinbarung entstehen keine Minusstunden. Sie bekommt den vollen Lohn.
Wann ein Minus doch erlaubt ist
Es gibt drei Fälle, in denen Minusstunden zulässig sind. Ohne einen davon bleibt ein Minus beim Arbeitgeber. Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen können die Einzelheiten anders fassen; sie gehen vor, soweit das Gesetz es zulässt. Gibt es einen Betriebsrat, bestimmt er bei der Einführung eines Arbeitszeitkontos mit (§ 87 Absatz 1 Nummer 2 Betriebsverfassungsgesetz).
- Ein Arbeitszeitkonto ist vereinbart – im Arbeitsvertrag, in einer Betriebsvereinbarung oder in einem Tarifvertrag. Die Vereinbarung nennt eine Bandbreite, zum Beispiel höchstens +40 und −20 Stunden, und einen Ausgleichszeitraum. Innerhalb dieser Grenzen darf der Arbeitgeber unter dem Soll planen. Die Person schuldet die Zeit später.
- Die Person hat die Stunden selbst zu vertreten: Sie kam zu spät, fehlte unentschuldigt, ging auf eigenen Wunsch früher oder nahm unbezahlt frei.
- Die Person steuert ihre Zeit selbst, etwa in Gleitzeit. Wer selbst entscheidet, wann er kommt und geht, trägt das Minus auch selbst.
Krankheit, Urlaub und Feiertag: nie ein Minus
Wer krank ist, bekommt bis zu sechs Wochen lang sein Entgelt weiter (§ 3 Absatz 1 Entgeltfortzahlungsgesetz, kurz EFZG). Gezahlt wird, was die Person bei ihrer regelmäßigen Arbeitszeit verdient hätte (§ 4 Absatz 1 EFZG). Das nennt man Lohnausfallprinzip. Für das Stundenkonto heißt das: Der Kranktag zählt, als wäre gearbeitet worden. War ein Dienst geplant, wird dieser Dienst gutgeschrieben. War noch nichts geplant, gilt das Tagessoll aus dem Vertrag.
Urlaub ist bezahlte Freistellung (§ 1 Bundesurlaubsgesetz). Ein Urlaubstag wird gutgeschrieben wie ein Arbeitstag. Er darf nie zu einem Minus führen – und er darf auch nicht dazu dienen, ein Minus abzubauen.
Fällt ein gesetzlicher Feiertag auf einen Tag, an dem die Person sonst gearbeitet hätte, wird die ausgefallene Zeit bezahlt (§ 2 Absatz 1 EFZG) und im Konto gutgeschrieben. Viele Tarifverträge gehen weiter und senken das Soll für alle Beschäftigten um den Feiertag, egal ob ein Dienst geplant war. Wer am Feiertag arbeitet, bekommt die Stunden als Ist.
Beispielrechnung: ein Monat mit 21 Arbeitstagen
Frau M. hat einen Vertrag über 39 Stunden je Woche. Der Monat hat 21 Arbeitstage von Montag bis Freitag, darunter ein Feiertag. Ihr Soll: 21 × 7:48 = 163:48. So sieht ihr Monat aus:
- 17 Dienste zu je 8:00 Stunden: 136:00
- 2 Kranktage, gutgeschrieben mit je 7:48: 15:36
- 1 Feiertag, gutgeschrieben mit 7:48: 7:48
- 1 Tag ohne Dienst, weil die Leitung niemanden brauchte: 0:00
- Summe Ist: 159:24 – Konto rechnerisch −4:24
Wer die fehlenden 4:24 trägt
Ohne Arbeitszeitkonto: Der Tag ohne Dienst geht zu Lasten des Arbeitgebers (§ 615 BGB). Er wird wie ein Arbeitstag mit 7:48 gutgeschrieben. Frau M. steht dann bei +3:24 – ihre 17 Dienste waren je 12 Minuten länger als das Tagessoll.
Mit vereinbartem Arbeitszeitkonto, das Unterplanung erlaubt: Das Konto steht bei −4:24. Frau M. holt die Zeit im Ausgleichszeitraum nach. Der Arbeitgeber muss ihr dafür Dienste anbieten.
Hatte Frau M. selbst um den freien Tag gebeten, unbezahlt: Dann steht das Konto zu Recht bei −4:24, auch ohne Arbeitszeitkonto.
Grenzen beim Ausscheiden
Beim Ende des Arbeitsverhältnisses stellt sich die Frage, ob ein Minus mit dem letzten Gehalt verrechnet werden darf. Das Bundesarbeitsgericht lässt das nur zu, wenn die Stunden wirklich auf die Person zurückgehen – etwa weil sie im Rahmen eines vereinbarten Kontos Freizeit vorab genommen hat. Stunden, die der Arbeitgeber schlicht nicht verplant hat, bleiben sein Risiko. Sie dürfen nicht abgezogen werden.
Stellt der Arbeitgeber die Person nach einer Kündigung frei, kann sie das Minus nicht mehr abbauen. Auch das geht zu seinen Lasten. Und selbst wo eine Verrechnung erlaubt ist, gilt die Pfändungsgrenze: Mit dem unpfändbaren Teil des Lohns darf nicht aufgerechnet werden (§ 394 BGB in Verbindung mit § 850c Zivilprozessordnung).
Was in die Vereinbarung gehört
Ein Arbeitszeitkonto ist nur so gut wie seine Regel. Diese Punkte sollten schriftlich feststehen:
- Bandbreite nach oben und unten, zum Beispiel +40 und −20 Stunden
- Ausgleichszeitraum, zum Beispiel zwölf Monate
- wer das Konto steuert: die Leitung über den Dienstplan, die Person selbst oder beide
- wie Krankheit, Urlaub und Feiertage gutgeschrieben werden
- was beim Ausscheiden mit Plus und Minus geschieht
- dass die Person ihren Kontostand jederzeit einsehen kann
So hilft POLARIS
POLARIS führt für jede Person ein Stundenkonto. Das Soll kommt taggenau aus dem Vertrag, auch bei Wechseln im Monat. Das Ist kommt aus den Diensten mit ihrer Anrechnung; Bereitschaft zählt anteilig. Urlaub, Krankheit und Feiertage werden nach dem Lohnausfallprinzip gutgeschrieben, sodass daraus nie ein Minus entsteht. Der Kontostand steht im Dienstplan neben dem Namen und in der App der Beschäftigten.
Jede Nacht rechnet POLARIS jedes Konto unabhängig gegen und meldet Abweichungen. Am Monatsende genehmigt die Leitung den Monat; der Stand ist dann festgehalten und als Nachweis abrufbar. So lässt sich später belegen, ob ein Minus auf die Planung oder auf die Person zurückgeht. POLARIS kostet 7,90 Euro je Mitarbeiter im Monat.