Nachtarbeit im Dienstplan: Regeln, Grenzen, Untersuchung und Zuschlag
Nachtdienste belasten den Körper mehr als jeder andere Dienst. Deshalb gibt das Arbeitszeitgesetz dafür eigene Grenzen und Rechte – hier steht, ab wann sie gelten.
Nachtzeit und Nachtarbeit: die Begriffe
Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) unterscheidet drei Begriffe. Der erste ist die Nachtzeit: die Zeit von 23 bis 6 Uhr. In Bäckereien und Konditoreien beginnt sie schon um 22 Uhr und endet um 5 Uhr (§ 2 Absatz 3 Arbeitszeitgesetz).
Der zweite ist die Nachtarbeit: jede Arbeit, die mehr als zwei Stunden der Nachtzeit umfasst (§ 2 Absatz 4). Ein Spätdienst bis 1 Uhr enthält genau zwei Stunden Nachtzeit – das ist noch keine Nachtarbeit. Ein Dienst bis 1:30 Uhr enthält zweieinhalb Stunden – das ist Nachtarbeit.
- Spätdienst 14 bis 22 Uhr: keine Nachtzeit, keine Nachtarbeit
- Spätdienst 17 bis 1 Uhr: 2 Stunden Nachtzeit, keine Nachtarbeit
- Nachtdienst 21 bis 6 Uhr: 7 Stunden Nachtzeit, Nachtarbeit
Wer Nachtarbeitnehmer ist
Der dritte Begriff ist der Nachtarbeitnehmer. Das ist, wer normalerweise in Wechselschicht Nachtarbeit leistet – oder wer an mindestens 48 Tagen im Kalenderjahr Nachtarbeit leistet (§ 2 Absatz 5). Eine der beiden Bedingungen genügt.
Wer im Drei-Schicht-System im Wechsel Früh, Spät und Nacht arbeitet, ist Nachtarbeitnehmer – auch mit weniger als 48 Nächten im Jahr. Die zweite Bedingung zählt Tage: Eine Aushilfe mit einer Nacht in der Woche kommt auf 52 Nächte und ist Nachtarbeitnehmerin. Wer nur jede zweite Woche eine Nacht übernimmt, kommt auf 26 und ist es nicht.
Die Einordnung ist wichtig, denn die Rechte aus § 6 Arbeitszeitgesetz – Höchstarbeitszeit, Untersuchung, Umsetzung, Ausgleich – gelten nur für Nachtarbeitnehmer. Zählen Sie deshalb die Nächte je Person mit.
Wie der Dienstplan Nachtarbeit gestalten soll
Der Betrieb muss die Arbeitszeit von Nacht- und Schichtarbeitnehmern nach den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit festlegen (§ 6 Absatz 1). Das ist eine Pflicht. Welche Erkenntnisse das sind, sagt das Gesetz nicht – die Arbeitswissenschaft ist sich aber in den Grundzügen einig:
- Wenige Nachtschichten in Folge: höchstens drei, besser weniger.
- Vorwärts rotieren: erst Früh, dann Spät, dann Nacht. Rückwärts stört den Schlaf stärker.
- Nach dem letzten Nachtdienst eine längere Erholung, möglichst zwei freie Tage.
- Vorhersehbare Pläne, wenige kurzfristige Änderungen.
Höchstens 8 Stunden – 10 mit Ausgleich in vier Wochen
Die werktägliche Arbeitszeit von Nachtarbeitnehmern darf 8 Stunden nicht überschreiten. Sie darf auf bis zu 10 Stunden verlängert werden, wenn innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb von vier Wochen im Durchschnitt 8 Stunden am Werktag nicht überschritten werden (§ 6 Absatz 2).
Der Unterschied zur Tagarbeit liegt im Ausgleichszeitraum: 6 Monate oder 24 Wochen für Tagarbeit (§ 3), ein Monat oder vier Wochen für Nachtarbeitnehmer – und zwar für alle ihre Werktage, auch die Tagdienste.
Beispiel: Eine Nachtwache arbeitet von 20:30 bis 6:30 Uhr, nach 45 Minuten Pause 9,25 Stunden – erlaubt, weil unter 10. Vier Wochen haben 24 Werktage, also sind höchstens 192 Stunden erlaubt. Mit 9,25 Stunden je Dienst sind das höchstens 20 Nachtdienste (185 Stunden). Der 21. wäre ein Verstoß – obwohl jeder einzelne Dienst für sich erlaubt ist.
Ein Verstoß gegen die Höchstarbeitszeit kann ein Bußgeld bis 30.000 Euro kosten (§ 22 Arbeitszeitgesetz). Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen können in den Grenzen des § 7 Arbeitszeitgesetz abweichen – oft mit strengeren Vorgaben, etwa einer Höchstzahl von Nächten in Folge.
Untersuchung, Umsetzung und Weiterbildung: die Rechte
Nachtarbeitnehmer haben das Recht, sich vor Beginn der Nachtarbeit und danach alle drei Jahre arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen. Ab dem vollendeten 50. Lebensjahr steht ihnen die Untersuchung jedes Jahr zu (§ 6 Absatz 3). Die Kosten trägt der Arbeitgeber – es sei denn, er bietet die Untersuchung kostenlos durch einen Betriebsarzt an. Sie ist ein Recht, keine Pflicht; der Betrieb muss darauf hinweisen und sie ermöglichen.
Ein Nachtarbeitnehmer kann verlangen, auf einen geeigneten Tagesarbeitsplatz umgesetzt zu werden. Das Gesetz nennt drei Gründe (§ 6 Absatz 4):
- Die Nachtarbeit gefährdet nach arbeitsmedizinischer Feststellung seine Gesundheit.
- In seinem Haushalt lebt ein Kind unter zwölf Jahren, das niemand anderes im Haushalt betreuen kann.
- Er versorgt einen schwerpflegebedürftigen Angehörigen, den niemand anderes im Haushalt versorgen kann.
- Der Betrieb darf nur ablehnen, wenn dringende betriebliche Erfordernisse entgegenstehen – dann muss er den Betriebsrat oder Personalrat anhören.
- Weiterbildung: Nachtarbeitnehmer müssen den gleichen Zugang zu Fortbildung und Aufstieg haben wie alle anderen (§ 6 Absatz 6).
Ausgleich: freie Tage oder Zuschlag
Für die Stunden in der Nachtzeit muss der Betrieb dem Nachtarbeitnehmer einen Ausgleich geben: bezahlte freie Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf den Bruttolohn (§ 6 Absatz 5). Das gilt nur, wenn kein Tarifvertrag eine Ausgleichsregelung enthält – sonst gilt dessen Regel, auch wenn sie niedriger ausfällt.
Wie hoch „angemessen“ ist, sagt das Gesetz nicht. Das Bundesarbeitsgericht hält in der Regel 25 Prozent auf den Bruttostundenlohn für angemessen – oder entsprechend viele freie Tage. Bei Dauernachtarbeit, wenn jemand ausschließlich nachts arbeitet, hält es 30 Prozent für angemessen (BAG 09.12.2015, 10 AZR 423/14).
Der Ausgleich gilt nur für die Stunden in der Nachtzeit von 23 bis 6 Uhr. Bei einem Nachtdienst von 21 bis 6 Uhr sind das 7 von 9 Stunden. Beispiel: Bruttostundenlohn 20 Euro, Zuschlag 25 Prozent, 7 Nachtstunden – 35 Euro für den Dienst.
Steuerlich bleibt der Nachtzuschlag bis 25 Prozent des Grundlohns steuerfrei, von 0 bis 4 Uhr bis 40 Prozent – im Steuerfenster von 20 bis 6 Uhr (§ 3b Einkommensteuergesetz). Die Einzelheiten stehen im Ratgeber zu den steuerfreien Zuschlägen.
Wer nachts nicht arbeiten darf: Schwangere, Stillende, Jugendliche
Schwangere und stillende Frauen dürfen zwischen 20 und 6 Uhr nicht beschäftigt werden (§ 5 Absatz 1 Mutterschutzgesetz). Nur für 20 bis 22 Uhr kann die Aufsichtsbehörde eine Ausnahme genehmigen, wenn die Frau ausdrücklich zustimmt und ein ärztliches Zeugnis nichts dagegen sagt (§ 28 Mutterschutzgesetz). Ein Nachtdienst ist damit ausgeschlossen; sobald die Schwangerschaft gemeldet ist, muss der Plan geändert werden.
Jugendliche unter 18 dürfen nur zwischen 6 und 20 Uhr arbeiten (§ 14 Absatz 1 Jugendarbeitsschutzgesetz). Ausnahmen gibt es unter anderem für Jugendliche über 16: in Gaststätten bis 22 Uhr, in Betrieben mit mehreren Schichten bis 23 Uhr, in Bäckereien und Konditoreien ab 5 Uhr (§ 14 Absatz 2). Ein Nachtdienst kommt für Jugendliche nicht in Frage.
Beispiel: eine vorwärts rotierende Woche im Krankenhaus
Eine Station arbeitet in drei Diensten: Früh 6 bis 14 Uhr, Spät 13:30 bis 22 Uhr, Nacht 21:30 bis 6:30 Uhr. Eine Pflegefachkraft im Wechselschichtmodell hat diesen Plan:
- Montag und Dienstag: Frühdienst
- Mittwoch und Donnerstag: Spätdienst
- Freitag, Samstag, Sonntag: Nachtdienst, Beginn 21:30 Uhr, Ende am Folgetag 6:30 Uhr
- Montag bis Mittwoch der Folgewoche: frei
- Bei jedem Wechsel liegen 23,5 Stunden Ruhezeit – über den 11 Stunden nach § 5 Absatz 1. Drei Nächte in Folge, danach fast drei freie Tage: Das entspricht den arbeitswissenschaftlichen Empfehlungen.
- Jeder Nachtdienst ist Nachtarbeit (7 Stunden Nachtzeit). Die Person arbeitet in Wechselschicht und ist Nachtarbeitnehmerin. Der Nachtdienst liegt über 8 Stunden; die übrigen Wochen des Monats müssen den Durchschnitt ausgleichen. Der Sonntag zählt als Arbeitssonntag; der Ersatzruhetag nach § 11 Absatz 3 liegt am freien Dienstag.
So hilft POLARIS
POLARIS prüft jeden Dienst beim Eintragen gegen das Arbeitszeitgesetz und nennt den Paragraphen: die 10 Stunden, die Ruhezeit von 11 Stunden, den Durchschnitt von 8 Stunden im Ausgleichszeitraum – für Nachtarbeitnehmer mit dem kurzen Zeitraum von vier Wochen. Nachtdienste für Schwangere und Jugendliche sperrt der Plan mit § 5 Mutterschutzgesetz und § 14 Jugendarbeitsschutzgesetz.
Je Person zählt POLARIS die Nachtdienste und die Nächte im Kalenderjahr, kennzeichnet Nachtarbeitnehmer und erinnert an die fällige arbeitsmedizinische Untersuchung. Den Nachtzuschlag rechnet es je Dienst nach § 3b Einkommensteuergesetz und nach dem Tarif des Hauses (TVöD, AVR oder Haustarif) und gibt die Stunden an die Lohnabrechnung weiter, zum Beispiel an DATEV LODAS. POLARIS kostet 7,90 Euro je Mitarbeiter im Monat.