POLARIS

Dienstplanänderung

Eine Dienstplanänderung verschiebt einen schon veröffentlichten Dienst. Sie braucht einen sachlichen Grund und dort, wo mitbestimmt wird, die Zustimmung des Gremiums.

Ein veröffentlichter Dienstplan ist eine Zusage. Wer ihn ändert, greift in die Lebensplanung der betroffenen Person ein. Rechtlich ist die Änderung eine neue Weisung. Sie muss deshalb wieder nach billigem Ermessen ergehen: Der Grund des Betriebs und die Belange des Menschen werden gegeneinander abgewogen (§ 106 Gewerbeordnung, § 315 Bürgerliches Gesetzbuch).

Beispiel aus der Gastronomie: Für Samstag sind vier Servicekräfte geplant, am Donnerstag sagt eine Gesellschaft mit 40 Personen ab. Die Leitung will eine Kraft ausplanen. Das ist eine vorübergehende Verkürzung der betriebsüblichen Arbeitszeit — und damit mitbestimmt. Ohne Betriebsrat entscheidet die Leitung allein, muss die Absage aber so früh wie möglich sagen und darf die schon verplante Person nicht ohne Weiteres um ihren Lohn bringen.

Umgekehrt gilt dasselbe: Wird jemand zusätzlich eingeteilt, ist das eine vorübergehende Verlängerung der betriebsüblichen Arbeitszeit. Auch sie ist mitbestimmt. Und auch nach einer Änderung müssen die 11 Stunden Ruhezeit und die Höchstarbeitszeit noch stimmen. Eine Änderung, die eine Regel bricht, ist keine gültige Weisung.

Bei Arbeit auf Abruf endet der Spielraum früher: Liegt der Dienst weniger als vier Tage in der Zukunft, besteht keine Pflicht zur Arbeit mehr.

Woher das kommt

  • § 106 Gewerbeordnung — Weisungsrecht, auszuüben nach billigem Ermessen
  • § 87 Abs. 1 Nr. 3 Betriebsverfassungsgesetz — Mitbestimmung bei vorübergehender Verkürzung oder Verlängerung der betriebsüblichen Arbeitszeit
  • § 12 Abs. 3 Teilzeit- und Befristungsgesetz — bei Arbeit auf Abruf die Lage mindestens vier Tage vorher mitteilen
  • § 315 Bürgerliches Gesetzbuch — Bestimmung der Leistung nach billigem Ermessen

In POLARIS

POLARIS hält jede Änderung an einem veröffentlichten Plan mit Person, Zeit und altem Wert fest und prüft den geänderten Dienst erneut gegen das Arbeitszeitgesetz.

Besonders wichtig in

Stand: 22.09.2026. Sorgfältig geprüft, aber keine Rechtsberatung.