Dienstplan kurzfristig ändern: Welche Frist der Arbeitgeber einhalten muss
Eine Kollegin meldet sich krank, und der Plan für morgen stimmt nicht mehr. Hier steht, wann der Betrieb einen Dienst verschieben darf, welche Fristen gelten und was beim Einspringen freiwillig bleibt.
Der Arbeitgeber bestimmt die Arbeitszeit – mit Grenzen
Der Arbeitgeber legt fest, wann gearbeitet wird. Das erlaubt ihm § 106 Gewerbeordnung: Er bestimmt Inhalt, Ort und Zeit der Arbeit „nach billigem Ermessen“. Diese Weisung ist die Grundlage jedes Dienstplans.
Billiges Ermessen heißt: Der Betrieb muss seine Belange und die der Mitarbeitenden gegeneinander abwägen (§ 315 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch). Wer ein Kind aus der Kita holen muss, einen Angehörigen pflegt oder einen Arzttermin hat, bringt ein Gewicht in diese Waage. Eine Weisung, die das übergeht, ist nicht verbindlich (§ 315 Absatz 3 Bürgerliches Gesetzbuch).
Das Weisungsrecht endet dort, wo Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag oder Gesetz etwas anderes sagen. Steht im Vertrag „Frühdienst Montag bis Freitag“, kann der Betrieb keinen Nachtdienst anordnen.
Ein veröffentlichter Plan bindet beide Seiten
Sobald der Dienstplan bekannt ist, hat der Betrieb sein Weisungsrecht ausgeübt. Jede Änderung ist eine neue Weisung – und muss wieder dem billigen Ermessen entsprechen. Der Plan ist also kein Vorschlag, aber auch nicht unveränderbar.
Je kürzer die Frist, desto schwerer wiegt das Interesse der Mitarbeitenden an verlässlicher Freizeit. Ob eine Anordnung am Vorabend noch zulässig ist, entscheidet der Einzelfall: der Grund des Betriebs, der Grund der Person, wie oft es schon vorkam. Viele Betriebe behandeln das Einspringen am freien Tag deshalb als freiwillig.
Beispiel: Der Plan sagt Dienstag frei. Am Montagabend ruft die Leitung an und bittet um den Frühdienst ab 6 Uhr. Das ist eine Bitte. Wer zusagt, arbeitet regulär. Wer absagt, verletzt in der Regel keine Pflicht.
Abrufarbeit: mindestens vier Tage vorher
Eine feste gesetzliche Frist gibt es nur für die Arbeit auf Abruf. Das ist Arbeit, deren Umfang sich nach dem Arbeitsanfall richtet (§ 12 Absatz 1 Teilzeit- und Befristungsgesetz). Hier muss der Betrieb die Lage der Arbeitszeit mindestens vier Tage im Voraus mitteilen. Sonst muss die Person nicht kommen (§ 12 Absatz 3 Teilzeit- und Befristungsgesetz).
Beispiel: Die Mitteilung kommt am Montag. Dienstag bis Freitag sind die vier Tage Vorlauf. Ein Einsatz am Samstag ist sicher fristgerecht.
- Steht keine Dauer im Vertrag, gelten 20 Stunden in der Woche als vereinbart (§ 12 Absatz 1).
- Ist eine Mindestarbeitszeit vereinbart, darf der Betrieb bis zu 25 Prozent mehr abrufen (§ 12 Absatz 2).
- Ist eine Höchstarbeitszeit vereinbart, darf er bis zu 20 Prozent weniger abrufen (§ 12 Absatz 2).
Der Betriebsrat entscheidet mit – auch bei kurzfristigen Änderungen
Gibt es einen Betriebsrat, bestimmt er über Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit, die Pausen und die Verteilung der Arbeitszeit auf die Wochentage mit (§ 87 Absatz 1 Nummer 2 Betriebsverfassungsgesetz). Auch eine vorübergehende Verlängerung oder Verkürzung der üblichen Arbeitszeit braucht seine Zustimmung (§ 87 Absatz 1 Nummer 3).
Das gilt für den ganzen Plan und für jede einzelne Änderung. Eine Änderung, die der Betriebsrat nicht mitgetragen hat, müssen Mitarbeitende in der Regel nicht befolgen. Damit das im Alltag funktioniert, regeln viele Betriebsvereinbarungen, wie kurzfristige Änderungen laufen: zum Beispiel nur mit Zustimmung der betroffenen Person oder über eine Liste freiwilliger Springer.
In kirchlichen Einrichtungen übernimmt die Mitarbeitervertretung diese Rolle, im öffentlichen Dienst der Personalrat.
Fristen in Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen
Außerhalb der Abrufarbeit nennt das Gesetz keine Ankündigungsfrist. Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen füllen diese Lücke – und können vom hier Beschriebenen abweichen. Häufig steht dort, dass der Plan zwei bis vier Wochen vor Monatsbeginn feststehen muss und spätere Änderungen nur mit Zustimmung oder mit einer Frist von einigen Tagen erlaubt sind.
Prüfen Sie in dieser Reihenfolge: Was sagt der Tarifvertrag? Was sagt die Betriebsvereinbarung? Was sagt der Arbeitsvertrag? Die konkreteste Regel gilt.
Wenn eine Kollegin krank wird
Krankheit ist der häufigste Grund für Änderungen. Der Betrieb darf den Plan dann anpassen, wenn er die Interessen der anderen wahrt. Wer schon im Dienst ist, kann eher gebeten werden, eine Stunde länger zu bleiben, als jemand, der frei hat und den Tag geplant hat.
In der Freizeit muss niemand erreichbar sein, solange keine Rufbereitschaft vereinbart ist. Wer am freien Tag nicht ans Telefon geht, verletzt keine Pflicht.
Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) gilt auch im Notfall. Zwischen zwei Diensten liegen mindestens 11 Stunden Ruhezeit (§ 5 Absatz 1 Arbeitszeitgesetz), ein Dienst dauert höchstens 10 Stunden (§ 3). Wer bis 22 Uhr Spätdienst hatte, kann am nächsten Morgen um 6 Uhr nicht einspringen. Die Ausnahme für außergewöhnliche Fälle (§ 14 Absatz 1) gilt nur, wenn der Fall unabhängig vom Willen des Betriebs eintritt und nicht anders zu lösen ist. Eine Krankmeldung ist in der Regel kein solcher Fall.
Einspringen: freiwillig, aber nicht umsonst
Wer freiwillig einspringt, arbeitet ganz normal. Die Stunden gehen auf das Stundenkonto. Liegen sie über der vertraglichen Arbeitszeit, sind es Überstunden – bezahlt oder in Freizeit ausgeglichen, je nach Vertrag oder Tarif. Zuschläge für Nacht, Sonntag oder Feiertag kommen dazu, wenn der Vertrag oder Tarif sie vorsieht.
Betriebe, die oft einspringen lassen, fahren mit klaren Regeln besser: eine Reihenfolge, wer gefragt wird, ein Ausgleich in Freizeit oder Geld und ein Springerpool, der von vornherein eingeplant ist.
So hilft POLARIS
POLARIS hält jede Änderung an einem veröffentlichten Plan fest: wer sie gemacht hat, wann und was vorher dort stand. Der geänderte Dienst wird sofort gegen das Arbeitszeitgesetz geprüft. Passt die Ruhezeit nicht, sagt der Plan es mit Paragraph, bevor jemand angerufen wird.
Fällt jemand aus, fragt POLARIS über die Glocke nach Vertretung. Mitarbeitende sehen die Anfrage in der App und sagen zu oder ab. Eine Zusage trägt sich als Dienstplanänderung ein – mit Herkunft und Zeitpunkt. Der Springerpool zeigt, wer an dem Tag ohnehin verfügbar ist.